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107, Nr. 1, 1.1.2017, (23)
wird ein Gremium der KBV gebildet, das
zusammen mit Gassen bis zu den Neu-
wahlen die hausärztlichen Belange in der
KBV bearbeiten wird.
„Wir holen uns unsere
Glaubwürdigkeit zurück“
Kritisch äußerte sich Gassen zum geplanten
GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz
(GKV-SVSG). Die Pläne seien zu kleinteilig
und würden der Selbstverwaltung die Luft
zum Atmen nehmen. „Eine zu stark
beschnittene Selbstverwaltung kann ihre
Aufgaben nur schlecht oder kaum erfüllen“,
sagte Gassen. Derzeit führe man mit
der Politik Gespräche, um die geplanten
Regeln weiter abzumildern. Gassen: „Wir
müssen unsere alte Glaubwürdigkeit wie-
derherstellen und der Politik wie auch den
Patienten zeigen, wie fundiert wir in der
ärztlichen Selbstverwaltung unsere Arbeit
erledigen.“
Regina Feldmann zog zum Abschluss ihrer
Arbeit als stellvertretende KBV-Vorsitzende
Bilanz: „Ich habe 16 Jahre lang für dieses KV-
System gekämpft“, sagte sie. „Das Grund-
konzept der Niederlassung im KV-System
muss erhalten bleiben und hierzu muss über
alle Versorgungsbereichsgrenzen hinweg eine
Einigkeit über dieses Ziel bestehen.“
„Wir sind jetzt eine
moderne Körperschaft“
Mit einer klaren Zweidrittelmehrheit ver-
abschiedete die VV eine neue Satzung, die
ihr insgesamt mehr Kontrollrechte mit er-
weiterten Einsichtsrechten in die Geschäfts-
unterlagen der KBV einräumt. Unter anderem
ist auch die Möglichkeit eines dreiköpfigen
Vorstands vorgesehen, der weder dem
haus- noch dem fachärztlichen Bereich an-
gehören soll. Ferner ist geplant, dass die
VV eine eigene Geschäftsstelle mit haupt-
amtlicher Leitung erhält. Außerdem wird
ein unabhängiges Justiziariat eingerichtet,
das allen Organen, Gremien und der Ge-
schäftsstelle zur Beratung zur Verfügung
steht.
Mit der neuen Satzung wolle man gegenüber
dem Gesetzgeber ein deutliches Zeichen
setzen, hieß es seitens der Delegierten. We-
sentliche Punkte aus dem GKV-SVSG seien
bereits vorweggenommen. Ein Punkt, den
Gassen auch in der Pressekonferenz unter-
strich. „Möglicherweise ist die Satzung so
überzeugend, dass der Gesetzgeber sagt,
wir können auf das Gesetz verzichten,“ for-
mulierte er selbstsicher. „Wir haben nun
einen Vorschlag, der aus einem Guss all
das zusammenfasst, was für eine moderne
Körperschaft nötig ist.“
pr
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