Zahnärztliche Mitteilungen Nr. 9

107, Nr. 9, 1.5.2017, (1045)

Urteil

KZV zum Regress eines

Vertragszahnarztes verpflichtet

Auch bei andersartiger Versor-

gung hat die KZV Schadenser-

satzansprüche von Ersatzkassen

aufgrund mangelhafter Leistung

des Vertragszahnarztes festzu-

stellen. Das hat das Sozialgericht

unlängst in Potsdam festgelegt.

Der Entscheidung lag folgender

Sachverhalt zugrunde: Die Kran-

kenkasse KKH beantragte die

Rückforderung eines Festzu-

schusses von einem Vertrags-

zahnarzt über die KZV. Für ihr

Mitglied sei eine andersartige

Versorgung (prothetische Leis-

tung) durch den Zahnarzt man-

gelhaft eingegliedert worden, so

dass laut Mängelgutachten eine

Neuanfertigung erforderlich sei.

Die KZV indes verwies darauf,

dass eine Direktabrechnung zwi-

schen Zahnarzt und Patient er-

folgt sei, so dass die Kasse den

Rückforderungsantrag direkt an

den Zahnarzt stellen müsse. Die

Anwendung des § 12 des Ersatz-

kassenvertrages der Zahnärzte

(EKVZ) setze voraus, dass die Ab-

rechnung über die KZV erfolgt

und somit ein Rückforderungs-

verfahren möglich sei. Dies sei

hier gerade nicht erfolgt.

Dem widersprach die Kranken-

kasse: Auch wenn die Zahlung

des Festzuschusses direkt ge-

genüber der Versicherten erfol-

ge, seien die entsprechenden Be-

handlungen gleichwohl Bestand-

teil der vertragszahnärztlichen

Versorgung und der von ihr

gestellte An-

trag auf Rück-

forderung des

Festzuschusses

sei von der KZV

zu bearbeiten,

da sie zustän-

dig für die Fest-

setzung eines

Schadensersat-

zes gegen den

Vertragszahnarzt wegen mangel-

hafter Zahnersatzversorgung sei.

Dies gelte auch für eine andersar-

tige Versorgung.

Das Gericht entschied zugunsten

der Kasse. Entgegen der Auffas-

sung der KZV gehört die anders-

artige Versorgung im Ersatzkas-

senbereich auch zur vertrags-

zahnärztlichen Versorgung.

Im EKVZ haben die Vertragspart-

ner keine Einschränkung auf Leis-

tungen vereinbart. Vielmehr zäh-

len nach diesem Vertrag auch die

andersartigen Versorgungen zur

vertragszahnärztlichen Versor-

gung, argumentierten die Rich-

ter. Damit kann die Krankenkasse

auch bei einer mangelhaften an-

dersartigen Versorgung einen

Regress durch die KZV verlangen.

SG Potsdam

Az.: S 1 KA 55/15

Urteil vom 7.12.2016

Hier geht‘s zur

Übersicht aller

wichtigen Urteile

auf zm-online.

Foto: sunlight19 – Fotolia

* elmex

gelée vs. Placebo Gel, beide Gruppen in Kombination

mit elmex

KARIESSCHUTZ Zahnpasta, Madléna M, et al.,

Caries Res 36 (2002), 142-46

100 % erstattungsfähig im Rahmen der Individualprophylaxe.

elmex

gelée. Zusammensetzung: 100 g elmex

gelée enthalten: Aminfluoride Dectaflur 0,287 g,

Olaflur 3,032 g, Natriumfluorid 2,210 g (Fluoridgehalt 1,25 %), gereinigtes Wasser, Propylenglycol,

Hyetellose, Saccharin, Apfel-Aroma, Pfefferminzaroma, Krauseminzöl, Menthon-Aroma, Bananen-Aro-

ma. Anwendungsgebiete: Zur Kariesprophylaxe; therapeutische Anwendung zur Unterstützung der

Behandlung der Initialkaries und zur Behandlung überempfindlicher Zahnhälse. Gegenanzeigen:

Nicht anwenden bei Überempfindlichkeit gegen einen der Inhaltsstoffe, Abschilferungen der Mund-

schleimhaut und fehlende Kontrolle über den Schluckreflex, Kinder unter 3 Jahren. Nebenwirkungen:

sehr selten: Exfoliation der Mundschleimhaut, Gingivitis, Stomatitis, Rötung, Brennen oder Pruritus im

Mund, Gefühllosigkeit, Geschmacksstörungen, Mundtrockenheit, Schwellung, Ödem, oberfläch-

liche Erosion an der Mundschleimhaut (Ulkus, Blasen), Übelkeit oder Erbrechen, Überempfind-

lichkeitsreaktionen. Bei entsprechend sensibilisierten Patienten können durch Pfefferminzöl und

Krauseminzöl Überempfindlichkeitsreaktionen (einschließlich Atemnot) ausgelöst werden. Die

Gesamtzeit der Anwendung (Putz- und Einwirkzeit) darf 5 Minuten nicht überschreiten. CP GABA

GmbH, 20097 Hamburg. Packungsgrößen: 25 g Dentalgel (apothekenpflichtig); 38 g Dentalgel

(verschreibungspflichtig); 215g Klinikpackung (verschreibungspflichtig). Stand: April 2014

Die Empfehlung an Ihre

Patienten. Für starke Zähne.

Karies betrifft jeden –

und um Karies vorzubeugen,

empfehlen Sie Ihren Patienten

gelée

, die Inten-

sivkur mit hochkonzentriertem Aminfluorid. 1x pro Woche

für 2 Minuten einbürsten, danach ausspülen. So wird das

Kariesrisiko nachweislich* gesenkt, der Zahnschmelz ge-

stärkt, Initialkaries remineralisiert und überempfindliche

Zahnhälse behandelt.

Immer

sonntags!

gelée

– für starke Zähne.

Jetzt anmelden!

cpgaba-events.de

5. Prophylaxe-

Symposium

16.–17.6.2017

Düsseldorf